3. Juni 2016
 

Auf Augenhöhe! - VDD protestiert mit Initiative Urheberrecht vorm Reichstag

Autor: VDD

Auch wenn der Dauerregen selbst die stärkste Outdoor-Jacke am Ende zum Erweichen gebracht hat – die am 1. Juni vorm Reichstag versammelten UrheberInnen, darunter zahlreiche Autorinnen und Autoren aus dem VDD, blieben bei ihrer Protestaktion standhaft und optimistisch. Sie stiegen in bester Kampflaune auf mitgebrachte Leitern, um die versprochene „Augenhöhe“ in der Verhandlung mit Verwertern nicht nur zu illustrieren, sondern auch lautstark anzumahnen.

„Augenhöhe! Urheber stärken, nicht schwächen“, so das Motto der aufsehenerregenden Protestaktion, mit der klare Forderungen an die Abgeordneten des Bundestags verbunden sind. Denn von einer starken Position der UrheberInnen ist in dem bisherigen Regierungsentwurf nichts zu lesen: „Der Regierungsentwurf ist eine Mogelpackung, er schert sich keinen Deut um unsere berufliche Wirklichkeit, sie wird – sicher nicht ohne Absicht – ignoriert.“, so Tatort-Autor und VDD-Mitglied Pim Richter in seiner Rede.

Die Koalitionsvereinbarung versprach ausdrücklich, die UrheberInnen auf Augenhöhe zu ProduzentInnen und Verwertern zu heben. Der vorliegende Regierungsentwurf enthält aber so gut wie keine Regelung oder ein rechtliches Werkzeug, um endlich diese Augenhöhe herzustellen.
So sehr die angeführten Reformziele die richtigen sind, so wenig taugen die Vorschläge, um sie zu erreichen. Sie sind halbherzig oder bedienen erneut zuerst die Interessen der Verwerter. Einige der vorgeschlagenen Regelungen bedeuten sogar einen Rückschritt. Sie verschlechtern die Situation der UrheberInnen im Vergleich zur bestehenden Rechtslage, die die Koalition als reformbedürftig erkannt hat.
Der Regierungsentwurf gibt den Kreativen „Steine statt Brot“, hatte die Initiative Urheberrecht in ihrer Stellungnahme festgestellt (siehe Stellungnahme Initiative Urheberrecht). Insbesondere das Hauptanliegen des Referentenentwurfs, den Abschluss von fairen Vergütungsvereinbarungen zu erleichtern und damit die Urheber insgesamt zu stärken, werde absolut nicht erreicht. Im Gegenteil, die Situation der Kreativen wird im Regierungsentwurf teilweise sogar noch verschlechtert.
Zur Aktion Augenhöhe aufgerufen hatte die Initiative Urheberrecht Kreative aus 35 Verbänden und Gewerkschaften, die in der Initiative zusammengeschlossen sind – mit intensiver Unterstützung vom VDD.
Nicht zufällig sind Zeitpunkt und Ort gewählt: Über den Entwurf wird nun durch das Parlament abgestimmt, dessen Abgeordnete noch in der Meinungsbildung sind.
Der VDD und seine Mitglieder werden sich weiter vehement dafür einsetzen, dass die Politik im Prozess der Novellierung des Urhebervertragsrechts wieder erkennt, wer im Fokus des Urheberrechts stehen muss: Die Urheberinnen und Urheber.

Stellungnahme der Initiative Urheberrecht unter: http://urheber.info/aktuelles/2016-06-01_auf-augenhoehe-protest-der-urheber-vor-dem-reichstag

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